Donnerstag, 09. Februar 2012

- letzte Aktualisierung: 08.02.2012 um 02:49 Uhr


Leserservice

Haben Sie Fragen, Anre- gungen oder Probleme mit der Zustellung?

Extra Tip Öffnungszeiten:
Mo. bis Fr. 9:00 - 18:00 Uhr
Prinzenstraße 10-12
37073 Göttingen

Ikea-Ansiedlung und der Europäische Gerichtshof

Europäische Einflüsse

Foto: irisblende.de

Foto: irisblende.de

Die Ansiedlung des schwedischen Möbelkonzerns Ikea geht in die nächste Runde – und treibt mitunter merkwürdige Blüten. Plötzlich sollte ein städtebaulicher Vertrag noch in diesem Jahr abgeschlossen werden, hieß es...

Doch nun ist ein ganz neuer Aspekt zu den Ikea-Planungen hinzugekommen: Ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf, das sich auf den EuGH (Europäischen Gerichtshof) bezieht. Dieses besagt, dass der Verkauf öffentlicher Grundstücke ab einer bestimmten Größe europaweit ausgeschrieben werden müsse. „Bei einem Verkauf des angesprochenen Grundstücks werden selbstverständlich die Feststellungen des EuGH-Urteils, das uns bekannt ist, berücksichtigt“, so Stadtsprecher Detlef Johannson.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat der Stadt Göttingen, Fritz Güntzler, zeigt sich verwundert: „Warum wurde der Rat darüber nicht informiert?“ Denn dass das Grundstück unter Umständen europaweit ausgeschrieben werden muss, ist ein ganz neuer Aspekt und verändert die Ausgangslage deutlich!“
In der Stadverwaltung werden derzeit die Auswirkungen des Urteils beispielsweise auf den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gründlich geprüft, berichtet Johannson. Über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages werde in jedem Fall der Rat der Stadt entscheiden, so Johannson. „Unabhängig davon sind die Stadt und Ikea nach wie vor intensiv an einer Ansiedlung in Göttingen interessiert“, so Johannson zum aktuellen Stand

zurück