Extra Tip

Die jüngsten Turbulenzen um einen bevorstehenden Zahlungsausfall Griechenlands haben das Risiko eines Staatsbankrotts in Europa wieder in die öffentliche Diskussion gerückt. Staatsbankrotte sind dabei kein Phänomen moderner Gesellschaften: Im Gegenteil, bis in die Antike hinein sind Staatsbankrotte überliefert und König Philipp der II, hat mit seiner mehrmaligen Weigerung, die Schulden des spanischen Königreichs im 16. Jahrhundert zu bedienen, bis heute den zweifelhaften Titel des „Schuldenkönigs“ für sich beansprucht.
Allgemein spricht man von einem Staatsbankrott, wenn ein Land nicht mehr in der Lage ist, mit seinen Einnahmen seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber den Gläubigern nachzukommen. Je höher die Schuldenstandsquote, also der staatliche Schuldenstand dividiert durch das Bruttoinlandsprodukt, desto wahrscheinlicher ist ein solches Szenario. Zwischen der Insolvenz eines Unternehmens und dem Bankrott eines Staates bestehen Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede: In beiden Fällen spielen wirtschaftliches Missmanagement über Jahre hinweg eine Rolle.
Anders als ein Unternehmen kann der Staat aber einfach Einnahmen erhöhen, indem er die Steuern heraufsetzt oder Sozialbeiträge anhebt. Deshalb ist bei vielen Staatsbankrotten nicht nur die Frage, ob der Staat seine Schulden bezahlen kann, sondern auch ob er sie bezahlen will, von Bedeutung. Schließlich kann ein Staat statt einem offenen Bankrott auch die Inflation ankurbeln. Aufgrund der Geldentwertung kann der Staat sich dann quasi heimlich seiner Zahlungsverpflichtung entledigen. Egal wie man es aber wendet, den Bürger treffen die Maßnahmen des Staates immer mehr oder weniger stark: Entweder verliert er durch den Zahlungsausfall des Staates oder durch die schleichende Entwertung des staatlichen Rückzahlungsversprechens seine Ersparnisse oder er zahlt höhere Steuern, damit der Schuldendienst aufrechterhalten werden kann.
Auch Deutschland ist von der Finanzkrise betroffen und hat in den letzten beiden Jahren einen Anstieg der Staatsverschuldung erfahren müssen. Mit einem Schuldenstand von rund 75% des Bruttoinlandsprodukts steht Deutschland aber beträchtlich günstiger da als Griechenland, das eine Quote von etwa 120 Prozent hat. Auch sind die Zinszahlungen Deutschlands, die etwa 7 Prozent des staatlichen Haushalts ausmachen, sehr viel geringer als die griechischen. Denn Deutschland kann sich wesentlich günstiger als Griechenland (oder auch Spanien oder Italien) an den Kapitalmärkten refinanzieren. Hierin spiegelt sich auch das hohe Vertrauen der Anleger in die Zahlungsfähigkeit Deutschlands wider. Dieses Vertrauen gilt es nicht zu verspielen: Schließlich mussten die südeuropäischen Länder bis kurz vor Ausbruch der Finanzkrise kaum höhere Risikoaufschläge im Vergleich zu Deutschland zahlen. Somit führt wohl auch in Deutschland kein Weg daran vorbei, sobald sich die Konjunktur erholt hat, schmerzhafte Einschnitte – sei es durch Steuererhöhungen oder durch Ausgabenkürzungen – durchzuführen.

Dr. Peter Schwarz (32) hat von 1998 bis 2003 in Mainz und Glasgow Volkswirtschaftslehre studiert und 2006 an der Universität Göttingen promoviert. Von 2007 bis 2010 war er zudem wissenschaftlicher Mitarbeiter des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, der die Bundesregierung berät. Seit Kurzem ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter der Jacobs Universität Bremen.