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Die Kontroverse um die Stichwahl
Fast alles Taktik
Stichwahl oder nicht, das ist hier die Frage! Und die könnte gerade für die Landrats- wahl im Landkreis Göttingen eine entscheidende Rolle spielen. Ein neues Kommunalverfassungsgesetz mit der Abschaffung der Stichwahl wird von der Landesregierung forciert
(Göttingen/bb) Was passiert, wenn man die Stichwahl einfach abschaffen würde? Ein Beispiel: Die Christdemokraten könnten sich besonders gut vorstellen dies zu tun, um die Chancen ihres Kandidaten zu erhöhen. Sie könnten auf folgendes Szenario spekulieren: Die Stadt Göttingen können sie ohnehin nicht gewinnen und die Grünen werden traditionell stark sein, wahrscheinlich stärker denn je. Sie werden, ebenso wie die Linke, aber den Sozialdemokraten die Stimmen wegnehmen. Daraus folgt, dass den Christdemokraten unter Umständen weniger als 30 Prozent der Stimmen im Wahlkreis (Stadt und Landkreis) reichen könnten, um im kommenden Jahr den Landrat zu stellen. Doch wenn die Grünen ihren Wählern im zweiten Wahlgang (Stichwahl) die SPD, oder umgekehrt, empfehlen würden, sähe es für den CDU-Kandidaten trotz des rabenschwarzen Eichsfelds nicht sehr gut aus. Ein taktisches Spiel, aber auch eines, was die Frage nach Zufällen aufwirft.
Heftigen Widerspruch gibt es von der SPD: „Die Abschaffung der Stichwahlen für Bürgermeister und Landräte, wie sie die Landesregierung in ihrem Entwurf zum neuen Kommunalverfassungs- gesetz vorsieht, ist der falsche Weg, um der Wahlmüdigkeit und Politik- verdrossenheit zu begegnen“, argumentiert die SPD - Landtagsabgeordente Gabriele Andretta (Foto). Im Extremfall könne diese Regelung dazu führen, dass bei einer großen Anzahl von Kandidaten der Gewinner des ersten Wahlgangs mit seiner relativen Mehrheit lediglich eine verschwindend geringe Minderheit der Wahlbürger repräsentiere. „Seine demokratische Legitimation für eine achtjährige Amtszeit wäre nur schmal. Nur wenige Bürger würden ihn oder sie dann als ihren Bürgermeister oder Landrat begreifen. Die Gefahr wäre, dass die Bürger sich weiter von der Kommunalpolitik abwenden“, befürchtet Andretta.
CDU-Kollege Güntzler (Foto) sieht das (natürlich) etwas anders. „Die Stichwahlen werden nicht wirklich wahrgenommen“, so Güntzler und berichtet von einer Anhörung im Innenausschuss. Er sieht in seiner Fraktionen einen Trend zur Abschaffung der Stichwahl. „Das dieses keine Wegfall von Demokratie ist, das hat Nordrhein-Westfalen bewiesen“, so Güntzler, Vielmehr bestünde bei Stichwahlen die Gefahr von Zufallsmehrheiten. „Ich kann mir durchaus vorstellen für die Abschaffung der Stichwahl zu stimmen.“
Aber bis zur Landratswahl im September 2011 wird noch viel Wasser die Leine herunter fließen und wenn die Kandidaten erst einmal feststehen, wird man weiter sehen... Aber was halten Sie von einer Stichwahl bei den Landrats- oder Oberbürgermeisterwahlen? Nutzen Sie die Gelegenheit und voten rechts auf der Homepage!
Heftigen Widerspruch gibt es von der SPD: „Die Abschaffung der Stichwahlen für Bürgermeister und Landräte, wie sie die Landesregierung in ihrem Entwurf zum neuen Kommunalverfassungs- gesetz vorsieht, ist der falsche Weg, um der Wahlmüdigkeit und Politik- verdrossenheit zu begegnen“, argumentiert die SPD - Landtagsabgeordente Gabriele Andretta (Foto). Im Extremfall könne diese Regelung dazu führen, dass bei einer großen Anzahl von Kandidaten der Gewinner des ersten Wahlgangs mit seiner relativen Mehrheit lediglich eine verschwindend geringe Minderheit der Wahlbürger repräsentiere. „Seine demokratische Legitimation für eine achtjährige Amtszeit wäre nur schmal. Nur wenige Bürger würden ihn oder sie dann als ihren Bürgermeister oder Landrat begreifen. Die Gefahr wäre, dass die Bürger sich weiter von der Kommunalpolitik abwenden“, befürchtet Andretta.
CDU-Kollege Güntzler (Foto) sieht das (natürlich) etwas anders. „Die Stichwahlen werden nicht wirklich wahrgenommen“, so Güntzler und berichtet von einer Anhörung im Innenausschuss. Er sieht in seiner Fraktionen einen Trend zur Abschaffung der Stichwahl. „Das dieses keine Wegfall von Demokratie ist, das hat Nordrhein-Westfalen bewiesen“, so Güntzler, Vielmehr bestünde bei Stichwahlen die Gefahr von Zufallsmehrheiten. „Ich kann mir durchaus vorstellen für die Abschaffung der Stichwahl zu stimmen.“
Aber bis zur Landratswahl im September 2011 wird noch viel Wasser die Leine herunter fließen und wenn die Kandidaten erst einmal feststehen, wird man weiter sehen... Aber was halten Sie von einer Stichwahl bei den Landrats- oder Oberbürgermeisterwahlen? Nutzen Sie die Gelegenheit und voten rechts auf der Homepage!


